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VG Halle, 18.11.2004 - 1 A 44/02 |
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- BVerwG, 24.03.1994 - 7 C 16.93
Aufbaugesetz - Enteignung - Baulandgesetz - Entschädigungslose Enteignung
Auszug aus VG Halle, 18.11.2004 - 1 A 44/02
Maßgeblich ist insofern allein, dass die Entschädigung nach der gesetzlichen Regelung der DDR nicht entschädigungslos erfolgen sollte ( BVerwG, Urteil vom 24. März 1994 - 7 C 16.93 -, BVerwG 95, 284 = ZOV 1994, 203). - BVerwG, 20.03.1997 - 7 C 62.96
Versagung der Grundstücksverkehrsgenehmigung - Vorerwerbsrecht - Dingliches …
Auszug aus VG Halle, 18.11.2004 - 1 A 44/02
Dementsprechend ist es in der Rechtsprechung auch anerkannt, dass auch Anwartschaften als Vermögenswerte i. S. dieser Vorschrift anzusehen sind (vgl. hierzu: BVerwG, Urteil vom 20. März 1997 - 7 C 62/96 -, Juris). - VG Chemnitz, 05.07.1995 - 4 K 1347/92
Auszug aus VG Halle, 18.11.2004 - 1 A 44/02
Danach ist es nur konsequent, auch die unter dem eigenen Grundstück lagernden Bodenschätze als grundsätzlich rückübertragbaren Vermögenswert anzusehen (offen VG Chemnitz, Urteil vom 5. Juli 1995 - 4 K 1347/92).